Freitag, 26. Februar 2021, 06:59 Uhr
von Uwe

Wahlbarometer PFF Freudenstadt: Klimaliste vor ÖDP und Grünen

Die Parents For Future (PFF) Freudenstadt haben ein Wahlbarometer zum Klimaschutz veranstaltet. Auf dem vordersten Platz landete dabei Tina Frey, Landtagskandidatin der Klimaliste für den Wahlkreis im Schwarzwald.
PFF-Wahlbarometer: Volle Zustimmung der Klimaliste bei allen 13 Forderungen. (Screenshot: PFF Freudenstadt)

Insgesamt 13 Maßnahmen gegen die Klimakrise hatten die PFF zur Bewertung nach Konsensstufen vorgegeben. Dabei bedeutete

  • 1 „volle Zustimmung “
  • 2 „leichte Bedenken “
  • 3 „Beiseite stehen “
  • 4 „Schwere Bedenken“
  • 5 „Veto“

Tina Frey konnte bei sämtlichen Maßnahmen mit einer „1“ bewerten und schnitt damit besser ab als die übrigen Parteien, die ebenfalls den Klimaschutz ganz oben auf die Wahlagenda gesetzt haben. ÖDP-Kandidat Tobias Raffelt meldete bei der Einführung eines CO2-Schattenpreises von 180 Euro je Tonne CO2 „leichte Bedenken“ an, ebenso beim Punkt Klimavorbehalt, der wie folgt vorgegeben wurde:

„Einführung eines Klimavorbehalts für alle Planungen, Baumaßnahmen, Vorhaben und Gesetze des Landes und der Kommunen, so dass klimaschädliche Projekte nicht mehr beschlossen und realisiert werden. Dafür bedürfen alle Planungen der Erstellung einer CO2-Bilanz über den gesamten Lebenszeitzyklus einschließlich der Eingangsstoffe und deren Entsorgung.“

Die KlimalisteBW fordert im Wahlprogramm für die Landtagswahl 2021 einen CO2-Preis von etwa 200 Euro pro Tonne und unterstützt grundsätzlich die Forderung, keine klimaschädlichen Projekte zu realisieren.

Auch gegenüber den Grünen hob sich die Klimaliste im Freudenstädter Wahlbarometer ab. Grünen-Kandidat Winfried Asprion äußerte „leichte Bedenken“ bei drei Punkten:

  • Dem sofortigen Abzug staatlicher Gelder aus klimaschädlichen Investitionen. Für die PFF und für Tina Frey gilt das auch für Flughäfen und Energieversorgungsunternehmen, „wenn nicht ein konsequenter Pfad zur Klimaneutralität inkl. aller erbrachter Dienstleistungen bis 2030 beschritten wird.“
  • Dem Einsatz der Landesregierung dafür, dass die Innenstädte bis 2030 emissions- und weitgehend autofrei gestaltet werden. Konkrete Zielsetzung ist es, den Individualverkehr in den Innenstädten auf 10 Prozent des heutigen Verkehrs zu reduzieren.
  • Dem grundsätzlichen Verzicht auf den Neubau von Straßen. Künftige Verkehrsplanungen sind zumindest flächenneutral sowie verkehrsträgerübergreifend durchzuführen.

Im Wahlprogramm der Klimaliste finden sich deckungsgleiche Forderungen. „Klimaschutz muss oberste Priorität haben, für Kompromisse ist es zu spät. Wer die Verzögerungstaktik der Politik aus den vergangenen Jahrzehnten unterstützt, muss in der Klimakrise scheitern", sagt Tina Frey.

Im Wahlbarometer habe sich deutlich gezeigt, dass FDP und CDU dem Thema nicht die erforderliche Bedeutung zumessen würden. Die Landtagskandidatin sagte, das Ergebnis des Wahlbarometers motiviere sie zusätzlich für den laufenden Wahlkampf: „Ich bin zuversichtlich, dass wir durch unsere klare Ausrichtung auf eine klimafreundliche Zukunft die Fünf-Prozent-Hürde überspringen werden."