Montag, 08. Februar 2021, 05:49 Uhr
von Uwe

Zoom-Call und Abstimmungen: Der neue Weg zum Wahlprogramm

Bis zum kommenden Mittwoch könnt Ihr als Mitglieder der KlimalisteBW über alle Änderungsanträge zum Wahlprogramm abstimmen. Worum es in den Anträgen geht, erläutern die Antragsteller*innen am heutigen Montag ab 18 Uhr in einem Zoom-Call.

Diese Vorgehensweise war nötig geworden, nachdem beim für gestern anberaumten Parteitag aus technischen Gründen keine Abstimmungen durchgeführt werden konnten.

Wir skizzieren hier kurz den weiteren Ablauf:

Am heutigen Montag, 18 Uhr, kann jedes Mitglied, das einen Änderungs- oder Eilantrag gestellt hat, diesen in einer bis zu 90 Sekunden dauernden Rede vorstellen.

Anschließend hat jeweils ein Parteimitglied die Möglichkeit zu einer ebenfalls 90 Sekunden dauernden Gegenrede.

Parallel dazu könnt Ihr im Slack-Channel #com-diskussionen über die Änderungsanträge diskutieren.

Bis Montag, 14 Uhr, wird der Vorstand eine E-Mail schicken. In dieser findet sich der Einladungslink zum Zoom-Call um 18 Uhr. Außerdem ein PDF, in dem die Änderungsanträge zum Entwurf des Wahlprogramms übersichtlich dargestellt werden. Auch die Nutzung des Abstimmungs-Tools auf der Website wird in der Mail erläutert. Ihr braucht auf jeden Fall einen Mitglieder-Account, den Ihr auf der Website anlegen könnt.

Ihr könnt nicht auf der Website abstimmen? Dann meldet euch bitte bis Dienstag, 18 Uhr, im Slack-Channel #parteitag-support oder per E-Mail an kontakt@klimaliste-bw.de.

Die Abstimmung läuft bis kommenden Mittwoch, 18 Uhr.

Die Modalitäten für die Wahl der vier neuen Vorstandsmitglieder, die ja per Briefwahl erfolgen muss, werden am heutigen Montag mit dem Bundeswahlleiter geklärt. Die Bewerbungsbögen und Videos können alle Mitglieder in diesem Cloud-Ordner einsehen. Auch dafür braucht Ihr Euren Account, also Eure Anmeldedaten von der Website.

Hier noch die detaillierten Abstimmungsmodalitäten zur Verabschiedung des Programmentwurfs. Über diesen Entwurf wird auf dem Parteitag am 08. März 2021 abgestimmt, um ihn von den Mitgliedern bestätigen zu lassen.

Abstimmungsmodalitäten bezüglich der Verabschiedung eines Programmentwurfes

1. Alle Änderungsanträge, die das Wahlprogramm betreffen, werden mittels der bekannten Abstimmungsfunktion der Website abgestimmt. Das betrifft die fristgerecht eingereichten Änderungsanträge und alle Eil-Änderungsanträge mit 10 Unterstützer*innen, die bis Sonntag, den 07. Februar 2021, 9 Uhr, eingegangen sind. Ausgenommen sind rein redaktionelle Änderungsanträge (Rechtschreibfehler etc.); diese werden direkt in den Programmentwurf übernommen. Über diese Änderungsanträge wird dann von Montagabend (08. Februar 2021) um 18 Uhr, bis Mittwochabend (10. Februar 2021), 18 Uhr, abgestimmt. Stimmberechtigt sind alle Personen, die Stand 07.02.21 9:00 Uhr Mitglied der KlimalisteBW waren.

Eine Stimmrechtsübertragung ist ausgeschlossen.

2. Die Absätze des Antragstextes werden einzeln behandelt. Änderungsanträge, die mehrere Absätze betreffen, werden auf die Absätze aufgetrennt, sofern der Inhalt des Änderungsantrages dem nicht wesentlich entgegensteht. Also insbesondere dann, wenn der Änderungsantrag aus mehreren, inhaltlich unabhängigen Teilen besteht. Sofern das Auftrennen eines Änderungsantrages aus inhaltlichen Gründen nicht möglich ist, wird der gesamte Änderungsantrag zur Abstimmung gestellt.

3. Alle Änderungsanträge werden gleichwertig behandelt.
a) Sofern ein Änderungsantrag nicht mit anderen Änderungsanträgen, die nicht unter Kategorie 3c fallen, in Konflikt steht, wird dieser zusammen mit einer Passivthese ("Es gibt keine Änderung") zur Abstimmung gestellt. Ist der Widerstand gegen den Änderungsantrag geringer als gegen die Passivthese, gilt der Änderungsantrag als angenommen. Sonst ist die Passivthese angenommen, d.h. es gibt keine Änderungen.

b) Sofern es zu einem Absatz des Programmentwurfs mehrere Änderungsanträge gibt, die miteinander in Konflikt stehen, werden diese alle gemeinsam – mit Ausnahme der Änderungsanträge nach 3c – in eine Abstimmung gestellt. Es ist eine Passivthese ("Es gibt keine Änderungen") hinzuzufügen. Alle Änderungen, die einen höheren Widerstand als die Passivthese haben, sind abgelehnt. Alle Änderungsanträge, deren Annahme nicht mit der Annahme eines Änderungsantrages mit geringerem Widerstand vereinbar sind, gelten ebenso als abgelehnt.

Alle anderen Änderungsanträge gelten als angenommen. Bei exakter Gleichheit des Widerstandes mehrerer Abstimmungsoptionen entscheidet der Vorstand über die Reihenfolge der gleich bewerteten Optionen.

c) Änderungsanträge auf vollständige Ersetzung eines oder mehrerer Kapitel des Antragstextes (Ersetzungsanträge) werden separat von den in 3a und 3b behandelten Änderungsanträgen abgestimmt. Ein solcher Ersetzungsantrag wird zusammen mit einer Passivthese ("Der Text des Programmentwurfs bleibt – unter Einbindung aller angenommenen Änderungsanträge – bestehen.") zur Abstimmung gestellt. Ist der Widerstand gegen den Ersetzungsantrag geringer als gegen die Passivthese, gilt der Ersetzungsantrag als angenommen. Sonst ist die Passivthese angenommen und der Ersetzungsantrag wird verworfen.

4. Die Durchführung dieser Abstimmungen geschieht durch den Vorstand, der diese Aufgabe an Mitglieder delegieren kann.

5. Es handelt sich um eine basisdemokratische Abstimmung ohne jegliche rechtliche Wirkung.