Mittwoch, 20. Januar 2021, 14:26 Uhr
von Uwe

Landtagswahl 2021: Wir treten an!

Starkes Signal für schnelles und gerechtes Handeln in der Klimapolitik: Die Klimaliste Baden-Württemberg (KlimalisteBW) wird bei der Landtagswahl am 14. März in 67 von 70 Wahlkreisen antreten.

Die Teilnahme wurde im Rekordtempo von nur vier Monaten nach Gründung der Partei erreicht, trotz massiver Hürden durch die Corona-Beschränkungen.

Die KlimalisteBW wurde am gestrigen Dienstag, 19. Januar 2021, offiziell von den Kreiswahlausschüssen der jeweiligen Wahlkreise zur Wahl zugelassen. Den fast 400 Mitgliedern gelang es, weit über 5.000 Unterschriften von Unterstützer*innen zu sammeln. „Das Sammeln dieser Unterschriften war aufgrund der Corona-Vorschriften die höchste Hürde“, sagt Alexander Grevel, eines von vier Vorstandsmitgliedern der KlimalisteBW, „zugleich hat uns das überwiegend positive Feedback viel Schwung für den jetzt beginnenden Wahlkampf gegeben.“

Eckpfeiler für funktionierenden Klimaschutz

Die Kandidat*innen der KlimalisteBW vereint der Wunsch, gerechte und konsequente Klimapolitik in den Landtag zu bringen. Gegründet wurde die Partei größtenteils von Aktivist*innen aus der Fridays-For-Future-Bewegung, inzwischen wird sie von Menschen aus dem kompletten gesellschaftlichen Spektrum getragen. „Die Klimaliste ist attraktiv für jede*n, der die existenzielle Herausforderung verstanden hat, der wir uns gegenübersehen", sagt Vorstandsmitglied Marco Pulver. „Wir haben Eckpfeiler dafür, wie eine Zukunft aussehen kann, in der Klimaschutz funktioniert – ob gesellschaftlich, wirtschaftlich oder politisch.“ Die KlimalisteBW fordere insbesondere die Politik dazu auf, den wissenschaftlichen Erkenntnissen zu folgen.

„Wir müssen die 1,5-Grad-Grenze einhalten", sagt der 18-jährige Klimaaktivist Jonathan Heckert, der für den Wahlkreis Stuttgart kandidiert: „Dazu wollen wir in den baden-württembergischen Landtag einziehen und dort Ideen sowie Maßnahmen für die Klimarettung vertreten – ohne Rücksichtnahme auf Partikularinteressen und nicht zu Lasten einzelner sozialer Schichten, strukturell diskriminierter Gruppen, wirtschaftsschwacher Regionen der Erde oder unterrepräsentierter Generationen. Stattdessen werden wir die Schritte deutlich machen, die aus Sicht der Wissenschaft zur Einhaltung dieses Ziels erforderlich sind. Das umfasst sowohl den Klimaschutz als auch den sozialen Aspekt der Maßnahmen für Klimagerechtigkeit.“

Offen für Bündnisse

Die erfolgreiche Sammelaktion für die Unterstützungsunterschriften hat gezeigt: Immer mehr Menschen wünschen sich, dass der Klimakrise durch konkretes politisches Handeln begegnet wird. Die KlimalisteBW sieht daher gute Chancen, bereits beim ersten Wahlantritt die 5-Prozent-Hürde zu schaffen. „Starke Klimapolitik braucht starke Bündnisse“, sagt die Psychologin Jessica Martin, die im Wahlkreis Mannheim I kandidiert. „Wir verstehen uns daher nicht als Konkurrenz zu Parteien, die Klimaschutz und Klimagerechtigkeit ernst nehmen.“ Die KlimalisteBW sehe sich vielmehr als Partner aller progressiven Kräfte für den Klimaschutz. Ziel sei es, die CDU, die seit Jahrzehnten Klimapolitik blockiere, in die Opposition zu schicken. Baden-Württemberg müsse zum Vorreiter werden, wenn es darum gehe, konsequente Klimapolitik umzusetzen.

Vor Baden-Württemberg wurden in den letzten Wochen bereits die Klimaliste Rheinland-Pfalz und Klimaliste Hessen erfolgreich zugelassen. Die Klimalisten Deutschland starten damit mit voller Kraft in das Superwahljahr 2021.

Soweit unsere offizielle Pressemitteilung zur Wahlzulassung. Herzlichen Dank an alle, die dazu beigetragen haben, dass wir antreten können! Jetzt geht's erst richtig los!