Montag, 17. August 2020, 14:18 Uhr
von Magnus

Hast du schon mal eine neue Partei gegründet?

Nein? Ich auch nicht. Das macht man ja auch nicht mal einfach so. Oder vielleicht doch?

Nachdem im vergangenen Jahr Hunderttausende bis Millionen wegen dem sehr dringenden Thema Klimaschutz auf die Strassen gegangen sind und die Politik in Deutschland das mehr oder weniger ignoriert hat, muss man vielleicht.

Foto: Magnus Rembold

Mehr als ein Achselzucken, ein mikroskopisch kleines „Klimapäckchen“ — ein Klimaluftbrief sozusagen — und dann das Gesetz zur Verlängerung der Kohleverstromung sind nicht zustande gekommen. Dabei hat die Regierung noch die Frechheit besessen, dieses Gesetz als „Kohleausstiegsgesetz“ zu bezeichnen und zusätzlich wesentliche Teile der Vereinbarung ihrer eigens ins Leben gerufenen Kommission zu ignorieren.

Sind wir ehrlich, Klimaschutz steht ganz unten auf der Agenda — seit Corona sowieso.

Was bleibt da zu tun als Normalmensch? Demonstrieren bringt nur schöne Bilder, wird aber mit Corona schwieriger. Es geht also nur mit dem nächsten, noch aufwändigeren Schritt: wir müssen selbst ins Parlament.

Ich wohne in Baden-Württemberg, da wird praktischerweise im nächsten Frühjahr gewählt. Wie wäre es, ich kandidiere schon mal für den Landtag dort?

Wer das ernsthaft in Erwägung zieht (und nicht schon vorher in einer Partei war), stellt fest: nicht so einfach. Man müsste in eine Partei eintreten… welche Partei ist am aktivsten für Klimaschutz? Die Grünen.

Denkste! Schaut man sich die faktische Politik der Grünen in Baden-Württemberg an, denn da sind sie schon seit zwei Legislaturperioden (also fast 8 Jahre) in der Regierung und stellen sogar den Ministerpräsidenten, dann sieht man… fast nichts.

Grosse Aufregung gab es um einen Naturschutzpark im Schwarzwald und die Befriedung der Entscheidung um Stuttgart 21, aber darüber hinaus findet sich kaum etwas, was Klimaschutz im Land signifikant vorangebracht hätte.

Was also tun? Selbst antreten, ja. Aber wie geht das denn?

In einigen Städten und kommunalen Parlamenten sind inzwischen die sogenannten Klimalisten vertreten: Erlangen, Kempten, Nottuln, jetzt bald in Düsseldorf, in Leverkusen wird es auch versucht. Klimalisten sind Wählervereinigungen, die frei Kandidierende auf eine Liste schreiben und zur Wahl einreichen.

In Baden-Württemberg geht das aber nicht.

Es bleibt am Schluss eins übrig: selbst eine Partei gründen.
Und das wollen wir tun.
Und darüber berichten wir hier.