Samstag, 20. März 2021, 15:32 Uhr
von Uwe

Myanmar: Klimagerechtigkeit und Demokratie (von Nico Buchmüller)

Eine Demokratie will gepflegt werden. Wählen gehen ist gut. Politische Debatten sind wichtig. Eine basisdemokratische Partei zu entwickeln und zu leben ist (gerade in Corona-digital-Zeiten) eine echte Herausforderung.

Das habe ich in der Klimaliste in den vergangenen sechs Monaten erlebt. Nicht alle Anliegen aller Mitwirkenden konnten berücksichtigt werden. Aber jede*r konnte für seine/ihre Punkte streiten. Nur über Diskussionen können Schwerpunkte gesetzt und über Abstimmungen Entscheidungen getroffen werden, die zu einem klimagerechten Wandel der Gesellschaft führen.

In Myanmar ist das nicht möglich. Seit Anfang Februar gibt es dort keine Debatten, Diskussionen oder demokratische Entscheidungen mehr. Das Militär hat die gewählte Regierung gestürzt und versucht nun, das Land in eine Diktatur zu zwingen. Die Bevölkerung wird geschlagen, gefoltert und auf offener Straße ermordet.

Das klingt sehr allgemein. Für mich ist es anders, denn ich habe Freunde dort, die geschlagen und gefoltert werden – Freunde, deren Leben in Gefahr ist.

Gerade deshalb finde ich es wichtig im politischen Diskurs in Deutschland über die Grenzen hinweg zu denken. Krisen entstehen nicht von selbst und Militärregierungen schrauben ihre Waffen nicht eigenhändig zusammen.

Die Verantwortung für unsere Umwelt hört nicht bei der Reduktion von Treibhausgasen auf. Genau wie wir hier in den vergangenen Jahrzehnten einen Kredit aufgenommen haben, welcher nun in unserer Verantwortung liegt, zurückgezahlt zu werden, genauso basiert unsere Demokratie auf dem Engagement vieler anderer Länder.

Für mich ist es deshalb klar und ich lade jede*n dazu ein: Schaut hin!
Um eine klimagerechte Welt zu bekommen, müssen demokratische Strukturen gefördert werden. Es ist wichtig, in Ländern wie Myanmar diesen Prozess zu begleiten und alles dafür zu tun, diesen zu schützen. Dazu gehört ein Europa, das konsequente Sanktionen beschließt und durchsetzt. Ein Deutschland, dass aktiv die zivile Regierung und Bewegung unterstützt sowie Angehörige der militärischen Regierung ausweist. Aber auch Parteien und Mitglieder, die das Thema jeden Tag neu bewerten, diskutieren und sich für entsprechende Maßnahmen einsetzen.

Wir dürfen nicht wegschauen, wenn einzelne Menschen Millionen mit brutalsten Methoden davon abhalten, ihre Grundrechte auszuüben. Wir alle müssen hinschauen – und handeln.

Wenn ihr mehr dazu wissen wollt, schaut gerne bei dieser Facebook-Gruppe rein.