Freitag, 12. Februar 2021, 11:12 Uhr
von Uwe

Unser Wahlprogramm ist da: Offiziell abgestimmter Entwurf zum Download!

Klimaschutz und Klimagerechtigkeit. Kompromisslos, umfassend und auf wissenschaftlicher Basis. Der Entwurf unseres Wahlprogramms ist jetzt offiziell abgestimmt und verfügbar. Was drin steht, stellen wir Euch heute und in den kommenden Tagen vor.
Bild von jplenio auf Pixabay

Was ist eigentlich großartiger? Dass wir jetzt den Entwurf für ein ausgereiftes, umfassendes Wahlprogramm für die baden-württembergische Landtagswahl am 14. März 2021 haben? Oder die Geschichte, wie er entstanden ist?

Sehen wir gleich, hier ist schon Mal der Link!

Fangen wir einfach da an: Am Wahlprogramm der KlimalisteBW, das nun beim Parteitag am 8. März zur Abstimmung steht, wurde eigentlich schon vom ersten Tag der Parteigründung im September 2020 gearbeitet. Dass es dabei zu intensiven Diskussionen kam, ist keine Überraschung. Schließlich ging es gleich um drei wesentliche Dinge:

• einen nachvollziehbaren, wissenschaftlich fundierten Weg, das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen
• eine Kombination aus von Expert*innen erarbeiteten, detailreichen Lösungsansätzen und einer für die Öffentlichkeit verständlichen Programmfassung
• einer Einbeziehung der wahrscheinlichen Auswirkungen der Klimakrise auf alle Bereiche von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, insbesondere des Themas Klimagerechtigkeit.

Für die Umsetzung fanden sich Arbeitsgruppen zusammen, die sich nach Themen und Kompetenzen aufteilten. Der Inhalt des Programmentwurfs ist in etwa entsprechend gegliedert:

• Klimaschutzziele
• Energiewende
• Mobilität
• Landwirtschaft & Ernährung
• Bauwirtschaft & Heizung
• Klimagerechtigkeit & soziale Gerechtigkeit
• Umweltschutz
• Wirtschaftliches Potential der Klimagerechtigkeit
• Wissenschaft und Nachhaltigkeits-Bildung
• Bürger*innen-Rat

Vor dem ursprünglich für 7. Februar geplanten Parteitag wurde aus dem Input der Arbeitsgruppen ein Kurzprogramm erstellt zu dem im Rahmen der Parteitagsvorbereitung zahlreiche Änderungsanträge eingingen. Über diese sollte eigentlich auf dem Parteitag abgestimmt werden, das war aber aufgrund technischer Probleme nicht möglich.

Über 150 Änderungsanträge basisdemokratisch abgestimmt

Wir machten aber aus der Not eine Tugend. Insgesamt waren etwa 150 Anträge eingegangen, schon das belegt die intensive Beteiligung der Mitglieder am Programmentwurf. In zwei abendlichen Webkonferenzen wurde dann jeder einzelne Änderungsantrag vorgestellt und bei Bedarf diskutiert. Parallel dazu wurde über unser Tool zum Systemischen Konsensieren die Abstimmung über die Änderungsanträge gestartet. Sie lief bis zum Mittwoch, 10. Februar, 18 Uhr.

Anschließend arbeitete die Redaktion den ganzen Abend daran, die finale Fassung des Programmentwurfs zu erstellen, die jetzt vorliegt. Diese Fassung wird am 8. März 2021 voraussichtlich offiziell beschlossen und dient bereits jetzt als Informations- und Argumentationshilfe im Wahltanz vor der Landtagswahl.