Bundespartei und Bundestagswahl: Das Ergebnis der Abstimmung ist da!

von Uwe

Die KlimalisteBW will sich mit anderen Landesverbänden abstimmen, um eine demokratische und legitimierte Basis für bundesweite Aktivitäten zu schaffen. Das ist das Ergebnis einer parteiinternen Abstimmung, die gestern abgeschlossen wurde.

Bundespartei und Bundestagswahl: Das Ergebnis der Abstimmung ist da!

Bei der Online-Abstimmung standen insgesamt sieben Vorschläge zur Wahl. Über diese wurde durch systemisches Konsensieren entschieden. Dabei wird der Vorschlag gewählt, der bei allen Abstimmenden insgesamt die geringste Ablehnung und daher auch das geringste Konfliktpotenzial erzeugt. Die Abstimmung lief über vier Tage, hier der am besten bewertete Vorschlag im Wortlaut:

„BW nimmt Gespräche mit den anderen Landesverbänden auf und etabliert gemeinsam mit den anderen Landesverbänden *legitimierte* Strukturen auf Bundesebene. Ein Antritt zur Bundestagswahl wird damit faktisch ausgeschlossen.“

„Mit diesem Vorschlag stellen unsere Mitglieder die Bedeutung demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen für unsere Bewegung deutlich heraus", sagt Fabian Aisenbrey, designiertes Vorstandsmitglied der KlimalisteBW.

Die Mitglieder der KlimalisteBW haben sich in der Abstimmung gegen Alleingänge entschieden. Stattdessen sollen über Kommunikation und Zusammenarbeit die bundesweite Schlagkraft und der politische Einfluss der Klimalisten gefördert werden. Am Ende könnte eine Bundespartei stehen, die auch zu bundes- oder europaweiten Wahlen antritt.

Dass dies aus zeitlichen und organisatorischen Gründen nicht für die Bundestagswahl im September 2021 erreicht werden kann, wird von vielen Mitgliedern bedauert. Die Mehrheit hat sich in der Abstimmung allerdings gegen einen Antritt zur Wahl entschieden. Das bedeutet keineswegs, dass sich die KlimalisteBW aus dem Bundestagswahlkampf heraushalten wird. Es stehen bereits zahlreiche Vorschläge zur Diskussion, mit denen bundesweit die Themen Klimaschutz und Klimagerechtigkeit eingebracht werden können.

„Wir werden uns jetzt vernetzen, deutschlandweite Strukturen aufbauen und im Wahlkampf Druck auf andere Parteien ausüben. Dazu gehört für uns nicht nur Kritik am aktuellen Kurs vieler Parteien, sondern auch das Aufzeigen konkreter Alternativen. Wir wollen zeigen wie sozial gerechte, konsequente Klimapolitik aussehen könnte, und unseren Forderungen dann beispielsweise in Form von Petitionen Gewicht verleihen“, sagt Cordula Markert, designiertes Vorstandsmitglied der KlimalisteBW.

Das Abstimmungsergebnis ist schlussendlich als Einladung zu verstehen. Wir freuen uns auf den weiteren Austausch mit den Klimalisten in Deutschland und darauf, unsere Themen bundesweit dorthin zu bringen, wo sie hingehören: ganz nach oben auf die politische und gesellschaftliche Agenda.


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