Nach Auflösung: Mitglieder der KlimalisteBW schließen sich der Bundespartei an

von Uwe

Nach Auflösung: Mitglieder der KlimalisteBW schließen sich der Bundespartei an

Nach Auflösung: Unsere Mitglieder schließen sich der Bundespartei an

Die Mitglieder der Klimaliste Baden-Württemberg (KlimalisteBW) haben sich klar dafür ausgesprochen, die Partei zum 31. Dezember 2021 aufzulösen. Der Antrag des Vorstands wurde bei nur einer Gegenstimme angenommen. „Damit ist für die Mitglieder der Weg frei, in der Bundespartei durchzustarten“, sagt Alexander Grevel, Vorstandsmitglied der KlimalisteBW.

Rück- und Ausblick: Fünf Monate bis zur Landtagswahl...

Die KlimalisteBW war im September 2020 gegründet worden und hatte bereits fünf Monate später an den Landtagswahlen teilgenommen. Die Klimaliste Deutschland hat sich 2021 als Bundespartei konstituiert. „Es macht daher keinen Sinn, parallel noch eine Landespartei KlimalisteBW zu haben“, sagt Werner Winkler, ebenfalls Vorstandsmitglied der Partei.

Die aktuelle Situation beim Klimaschutz in Deutschland macht es aus Sicht der KlimalisteBW unverzichtbar, die Kräfte zu bündeln und sich bundesweit auf die nächsten Wahlen zu fokussieren. Das sind die Landtagswahlen in vier Bundesländern im kommenden Jahr, unter anderem in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, wo die Klimaliste bereits für wirksamen und sozial gerechten Klimaschutz kämpft.

„Im Frühjahr 2024 steht außerdem die Europawahl an, die in ihrer Bedeutung für die Klimarettung die Bundestagswahl in diesem Jahr noch deutlich übersteigt“, sagt Fabian Aisenbrey. Er ist Vorstandsmitglied der KlimalisteBW und aktuell gemeinsam mit Dr. Doris Vollmer aus Rheinland-Pfalz auch Vorstand der Klimaliste Deutschland.

Eintrittswelle in die Bundespartei

Aus formalen Gründen müssen die Mitglieder der KlimalisteBW offiziell in die Klimaliste Deutschland eintreten. Dies hat ein großer Teil der Mitglieder bereits getan. „Wir bringen Erfahrungen aus dem Landtagswahlkampf 2021 ebenso in die Bundespartei ein wie Expertise in Sachfragen zum Klimaschutz“, sagt Vorstandsmitglied Cordula Markert. 

Vom Tempolimit bis zum fehlenden CO2-Budget: Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen im Bund und die ersten Tage der Ampel-Regierung haben bereits deutlich gezeigt, dass der Klimaschutz auch in der neuen Regierung keine Priorität hat. „Wir werden daher im Bund als starker politischer Arm der Klimabewegung den Druck auf die etablierten Parteien erhöhen“, kündigt Alexander Grevel an: „Alle Parteien, die aktuell die Regierung bilden wollen, haben sich zur Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze bekannt. Wir fordern, dass sie entsprechend handeln, unverzüglich und auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse. Denn es kann nicht sein, dass Klimaschläfer wie Finanzminister Christian Lindner die Zukunft der nächsten Generationen leichtfertig verspielen.“

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