Klimawahl 2021: Das große Versagen der Kanzlerkandidierenden

von Uwe

Afghanistan, Corona – und natürlich immer die Frage: Wer koaliert mit wem? Das erste TV-Triell hat gezeigt, warum Politiker*innen in der Klimakrise versagen – weil sie sich ebenso wie viele ihrer Wähler*innen der Realität verweigern. 

Klimawahl 2021: Das große Versagen der Kanzlerkandidierenden

Ob Annalena Baerbock, Olaf Scholz oder Armin Laschet – Sand in die Augen streuen können sie alle. Bloß nicht aggressiv werden, bloß nicht aufrütteln. Das könnte die Wähler*innen verschrecken und der Konkurrenz in die Arme treiben. Kritisiert wird das inzwischen selbst von konservativen Medien, wie dieses Zitat aus einem FAZ-Kommentar zeigt:
„Alle drei Kandidaten waren gleichzeitig peinlich darauf bedacht, den Eindruck zu vermeiden, dass der Weg zur Klimaneutralität zu zusätzlichen Belastungen für die Bürger führe.“

Natürlich sind hier die finanziellen Belastungen gemeint. Aber genau das ist das Problem: In dem Moment, in dem über Finanzierung gesprochen wird, kommen wir schon wieder meilenweit vom eigentlichen Thema ab. Es gilt, die Klimakrise als existenzielle Herausforderung zu sehen. Darüber muss Konsens erzielt werden, bevor über Einzelmaßnahmen gesprochen wird. 

Das heißt, die Politiker*innen müssten alle an einem Strang ziehen, zumindest alle, die keine Wissenschaftsleugner*innen sind. Passende Vergleiche gibt es genügend: Kennedy und die Mondlandung, die Anstrengungen der USA und anderer Länder im Zweiten Weltkrieg, die Corona-Pandemie, etc. 

Erst danach folgen die Details. Hier war Annalena Baerbock im ersten Triell erwartungsgemäß am überzeugendsten. Denn nach Jahren der Untätigkeit sind CDU/CSU und SPD in der Defensive. Annalena Baerbock will ein Sofortprogramm zum Ausbau der erneuerbaren Energien. Themen wie Verkehr, Landwirtschaft, Bauen, die unter Umständen für die Bürger*innen Verzicht auf Althergebrachtes (Individualverkehr, Fleisch, Beton) bedeuten könnten, werden gerne ausgeklammert. Abschließend also einige Punkte, die wir uns fürs nächste Triell wünschen würden:

- einen offensiven Umgang mit der Finanzierungsfrage. Robert Habeck ist hier auf dem richtigen Weg. Klimaschutz bedeutet Investitionen in wertvolle Infrastruktur, Wettbewerbsfähigkeit, Arbeitsplätze. Es ist schlicht Aufgabe des Staates, dies zu finanzieren, selbst wenn er sich dafür verschulden muss. 

- klare Hinweise auf die dramatische Lage: Das Kandidierenden-Trio sollte über Kipppunkte, Gletscherschmelze, kaputte Wälder und Moore, Trockenheit und drohende Flüchtlingsbewegungen sprechen statt rückwärtsgewandt den fehlenden Ausbau von irgendwas zu beklagen. Seien es Photovoltaikanlagen (Baerbock) oder Stromtrassen (Laschet)

Unsere Kandidierenden fordern den sofortigen Kohlestopp, den Ausbau des klimafreundlichen Nah- und Fernverkehrs, ein sofortiges Handeln in allen Sektoren, den Stopp klimaschädlicher Projekte und Subventionen. 

Die Klimakrise ist kein Wahlkampfthema von vielen. Sie ist eigentlich überhaupt kein Wahlkampfthema. Denn alle sollten sich einig sein, dass nur sofortiges Handeln unsere Zukunft sichern kann. Den Konsens dazu und die Diskussion darüber, welche Maßnahmen erforderlich sind – das fordern wir fürs nächste Triell!

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